Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,27739
LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00 (https://dejure.org/2001,27739)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00 (https://dejure.org/2001,27739)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - L 5/9 V 26/00 (https://dejure.org/2001,27739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,27739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Es gelten die Prüfmaßstäbe wie bei der Prüfung untergesetzlicher Normen, das heißt, die Rechtskontrolle beschränkt sich auf die Vereinbarkeit der AHP mit höherrangigem Recht und Fragen der Gleichbehandlung (BSGE 72, 285; E 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).
  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Es gelten die Prüfmaßstäbe wie bei der Prüfung untergesetzlicher Normen, das heißt, die Rechtskontrolle beschränkt sich auf die Vereinbarkeit der AHP mit höherrangigem Recht und Fragen der Gleichbehandlung (BSGE 72, 285; E 75, 176; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Es gelten die Prüfmaßstäbe wie bei der Prüfung untergesetzlicher Normen, das heißt, die Rechtskontrolle beschränkt sich auf die Vereinbarkeit der AHP mit höherrangigem Recht und Fragen der Gleichbehandlung (BSGE 72, 285; E 75, 176;… zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6).
     
  • BSG, 13.08.1997 - 9 RV 31/95

    Schädigungsbedingte Minderung der Gesamtversorgung einer Witwe

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Die unwiderlegliche Vermutung des § 48 Abs. 1 S. 6 BVG wäre erfüllt, wenn bereits nach dem Inhalt der über den Beschädigten geführten Versorgungsakten auf den ersten Blick für jeden Kundigen klar ersichtlich fünf Jahre lang Anspruch auf BSA bestanden hätte (BSG SozR 3-3100 § 48 Nr. 9 mwN).
  • BSG, 10.12.1975 - 9 RV 162/75
    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Dieser geldwerte Versorgungsanspruch ist in Form einer etwaigen Nachzahlungsverpflichtung nur noch reines Vermögensobjekt und damit vererblich (vgl hierzu BSGE 41, 80).
  • FG Hamburg, 11.03.1999 - V 98/96

    Befugnis zur Änderung eines Folgebescheides trotz Unterlassen der Auswertung …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 30.01.2001 - L 5/9 V 26/00
    Diesen Widerspruchsbescheid hat die Klägerin ebenfalls mit einer am 20. Dezember 1996 bei Gericht eingegangenen Klage angefochten (S 18 V 98/96 SG Hannover).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht